Endfassung von TV-L und TVÜ-L unter Dach und Fach

dbb tarifunion und Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL) haben sich diese Woche au  die endgültige Fassung des Tarifvertrages für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L) und auf den dazugehörigen Überleitungstarifvertrag (TVÜ-L) geeinigt. Damit wurde das Eckpunktepapier vom 19. Mai 2006 umgesetzt. Das neue Tarifrecht wird planmäßig zum 1. November 2006 in Kraft treten.

Der neue TV-L betrifft alle Beschäftigten der Länder mit Ausnahme von Berlin und Hessen, die nicht mehr Mitglieder der TdL sind. Ab 1. November 2006 gilt eine neue Entgelttabelle. Außerdem wird es Änderungen in den Arbeitszeitbestimmungen geben. Im Wesentlichen orientiert sichd as Tarifergebnis am TVöD, der für die Beschäftigten bei Bund und Kommunen gilt. Frank Stöhr, Chef der dbb tarifunion, wertet den Kompromiss nicht zuletzt aus diesem Grund als Erfolg: "Der TVÜ-L sichert für alle Bestandsbeschäftigten im Grundsatz das bisherige Einkommen und zukünftige Ansprüche. Damit ist endgültig die Gefahr eines tariffreien Zustands in den Ländern sowie einer schleichenden Aushöhlung der Tarifautonomie gebannt."